Froehliche Weisheit

Gegen das ständige Gerede von den “Leistungsträgern” der Gesellschaft, die drigend entlastet werden müssen, schreibt Heiner Flassbeck auf den nachdenkseiten.de
“Eine moderne marktwirtschaftliche Ordnung ist nämlich gerade kein System, das davon lebt, dass eine „Handvoll Leistungsträger“ Spitzenleistungen erbringt und daraus sich die Einkommen aller anderen ergeben. Eine moderne Marktwirtschaft ist ein System der Arbeitsteilung, der Spezialisierung [...]

Ein Bericht von Horst Brandenburg in Kulturzeit von 3sat am 24. November 2009 über den israelischen Architekten Eyal Weizmann, der am Goldsmith College in London lehrt, zeigt wie tief Journalismus sinken kann. Einige 3sat Journalisten haben eine politische Agenda, die es mit sich bringt, dass jeder Unsinn und jede Unwahrheit verzapft wird, wenn sie nur [...]

Fünfte Minute
Es gibt also Rechtsgrundsätze, die stärker sind als jede rechtliche Satzung, so dass ein Gesetz, das ihnen widerspricht, der Geltung bar ist. Man nennt dieser Grundsätze das Naturrecht oder das Vernunftrecht. Gewiss sind sie im Einzelnen von manchem Zweifel umgeben, aber die Arbeit der Jahrhunderte hat doch einen festen Bestand herausgearbeitet, und in den [...]

Vierte Minute
Gewiß, neben der Gerechtigkeit ist auch der Gemeinnutz ein Ziel des Rechts. Gewiß, auch das Gesetz als solches, sogar das schlechteste Gesetz, hat noch immer einen Wert - den Wert, das Recht Zweifeln gegenüber sicherzustellen. Gewiß, menschliche Unvollkommenheit läßt im Gesetze nicht immer alle drei Werte des Rechts: Gemeinnutz, Rechtssicherheit und Gerechtigkeit, sich harmonisch [...]

Dritte Minute:
Recht ist Wille zur Gerechtigkeit. Gerechtigkeit aber heißt: ohne Ansehen der Person richten, an gleichem Maße alle messen.
Wenn die Ermordung politischer Gegner geehrt, der Mord an Andersrassigen geboten, die gleiche Tat gegen die eigenen Gesinnungsgenossen aber mit den grausamsten, entehrendsten Strafen geahndet wird, so ist das weder Gerechtigkeit noch Recht.
Wenn Gesetze den Willen zur [...]

Zweite Minute
Man hat diesen Satz durch einen anderen Satz ergänzen oder ersetzen wollen: Recht ist, was dem Volke nützt.
Das heißt: Willkür, Vertragsbruch, Gesetzeswidrigkeit sind, sofern sie nur dem Volke nützen, Recht. Das heißt praktisch: was den Inhabern der Staatsgewalt gemeinnützig dünkt, jeder Einfall und jede Laune des Despoten, Strafe ohne Gesetz und Urteil, gesetzloser Mord [...]