Monatsarchiv für Oktober 2009

War nur Spaß

Samstag, den 31. Oktober 2009

Er will es doch nicht machen. Henryk M. Broder verzichtet auf eine Kandidatur für den Vorsitz im Zentralrat der Juden. Ein Verzicht, der nicht besonders schwer wiegt, da jemand, der für den Vorsitz kandidieren will, erst einma Mitglied sein muss. “Ich mache es nicht. Ich bin weder größenwahnsinnig noch vergnügungssüchtig”, erklärte Broder dem Spiegel. Nachdem [...]

Dar ul-Islam in Bochum

Freitag, den 30. Oktober 2009

Über Jahre hinweg wurde in Bochum der orthodoxe Priester Aleksejs Ribakovs wegen seines Glaubens schikaniert – offenbar von Muslimen. Dabei ist Ribakovs kein Einzelfall. Die Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen fordert nun, gegen solche Fälle konsequenter vorzugehen.
Schon vor Jahren zogen einige orthodoxe Christen aus der multikulturellen Siedlung fort – auch weil sie sich wegen ihres Glaubens schikaniert [...]

Thüringen, ja Thüringen

Freitag, den 30. Oktober 2009

Spektakuläre Niederlage in den ersten beiden Wahlgängen: Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht hat bei der Ministerpräsidentenkür in Thüringen eine Stimme zu wenig erhalten. Jetzt müssen CDU und SPD versuchen, im dritten Anlauf eine Mehrheit für sie zu bekommen - Linke-Spitzenpolitiker Ramelow tritt als Gegenkandidat an.
Im dritten Wahlgang würde die einfache Mehrheit reichen. Der Linke-Spitzenpolitiker Bodo Ramelow [...]

Wichtig, wichtig

Freitag, den 30. Oktober 2009

Am 02.11.2009 diskutieren Leser der nachdenkseiten.de über den Koalitionsvertrag. Die Diskussion wird vom Webradio radio4family ab 19.00 Uhr übertragen.
Am 12.11.09 stellt Albrecht Müller, Gründer der Nachdenkseiten sein Buch “Meinungsmache” in Berlin vor. Die Ankündigung finden Sie hier: nachdenkseiten.de
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Datenschutz im Bankgeschäft

Donnerstag, den 29. Oktober 2009

Ab sofort habe man den freien Handelsvertretern den Zugriff auf Kundenkonten gesperrt, teilte die Postbank am Dienstag mit. Die Maßnahme erfolge vorsorglich, bis eine endgültige Klärung der Rechtslage mit der zuständigen Datenschutzstelle herbeigeführt sei, sagte ein Unternehmenssprecher in Bonn.
Die Stiftung Warentest hatte am Vortag berichtet, die Postbank gewähre Tausenden freien Handelsvertretern der Postbank Finanzberatung AG [...]

Strafrechtliche Aufarbeitung der Finanzkrise

Donnerstag, den 29. Oktober 2009

Zu diesem Thema schreibt Rechtsanwalt Dr. Strate in derhrr-strafrecht.de:
Sind die Verantwortlichen in den Großbanken “systemisch” von jeder strafrechtlichen Verantwortung von vornherein freizusprechen? Wer genauer hinsieht, wird schnell erkennen, dass jene Lehren, die nach den Worten des Deutsche-Bank-Chefs Ackermann von den Banken aus der Finanzkrise gezogen werden - Verbesserung des Risikomanagements, intensive “Stresstests”, Erhöhung des Eigenkapitals [...]

Bei Fuß! Pfui! Aus! Platz!

Mittwoch, den 28. Oktober 2009

Lehrer darf Politiker nicht “Spaltpilz” nennen
Ein Lehrer aus Rheine schrieb wütende Leserbriefe an die Lokalzeitung: “Spaltpilz”, “Kraftmeier”, “Vasallen” nannte er Lokalpolitiker - und sah sich durch die Meinungsfreiheit geschützt. Die Bezirksregierung verpasste ihm jedoch einen Eintrag in die Akte. Zu Recht, urteilte nun ein Gericht.
Der Gymnasiallehrer aus Rheine in Nordrhein-Westfalen sah nichts Falsches daran, einem [...]

Obama macht ernst

Mittwoch, den 28. Oktober 2009

Washington (Reuters) - US-Präsident Barack Obama zieht drastische Konsequenzen aus der Finanzkrise und will Wall-Street-Banken unter strikte staatliche Kontrolle zwingen.
Hierzu will er einem Gesetzentwurf zufolge einen mächtigen neuen Ausschuss aus der Taufe heben. Hält dieser ein Institut für eine Gefahr für das Finanzsystem, können die Behörden es in Zukunft umbauen oder sogar abwickeln und dabei [...]

Überraschung

Mittwoch, den 28. Oktober 2009

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Überraschung

Lizenz zum Gelddrucken entzogen

Mittwoch, den 28. Oktober 2009

Wieder ein Urteil im Sinne der Verbraucher: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt entschieden, dass Gasversorger nicht nach eigenem Gutdünken die Preise heben dürfen. Die Unternehmen hatten sich bislang vor allem auf gestiegene Kosten berufen. Verbraucherschützer hoffen jetzt auf kräftige Rückzahlungen.
„Eine Preisanpassungsklausel (…) darf dem Verwender nicht die Möglichkeit geben, über die Abwälzung konkreter Kostensteigerungen hinaus [...]