Monatsarchiv für Mai 2010

Bremer übernimmt die Amtsgeschäfte

Montag, den 31. Mai 2010

Berlin/Bremen (dts Nachrichtenagentur) - Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen übernimmt ab sofort kommissarisch die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten. Der SPD-Politiker hat seit dem 1. November 2009 turnusgemäß das Amt des Präsidenten des Bundesrates inne. Der jeweilige Präsident des Bundesrates fungiert auch im Normalfall stets als Stellvertreter des Bundespräsidenten. Der 60-jährige Böhrnsen ist seit 1967 Mitglied der SPD [...]

Nachfolger gesucht

Montag, den 31. Mai 2010

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Rücktritt Horst Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten beklagt und gleichzeitig einen gemeinsamen Nachfolge-Vorschlag von Union und FDP angekündigt. In einem Gespräch mit der ARD und dem ZDF sagte die Kanzlerin am Abend, dass die Besetzung jedoch noch völlig offen sei. Weiterhin ließ die CDU-Politikerin offen, [...]

Stellungnahme der israelischen Verteidigungskräfte

Montag, den 31. Mai 2010

Israelische Marineeinheiten haben heute am frühen Morgen sechs Schiffe abgefangen, die versuchten die Seeblockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen. Dies geschah nach zahlreichen Warnungen Israels und der israelischen Marine vor der Aktion. Die israelische Marine rief die Schiffe dazu auf, ihren Kurs in Richtung Ashdod zu ändern, wo sie ihre Hilfsladungen entladen könnten, die dann nach [...]

Bürgerarbeit

Montag, den 31. Mai 2010

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will rund 33.000 schwer vermittelbaren Arbeitslosen durch eine so genannte “Bürgerarbeit” wieder zu einem Job verhelfen. “Hier geht es um diejenigen, die ganz miserable Chancen haben, einen regulären Job zu finden. Jeder bekommt eine Chance. Das zeigt, dass wir es ernst meinen mit dem Arbeitsangebot”, [...]

“Freiheitsflottille” angegriffen

Montag, den 31. Mai 2010

Tel Aviv/Istanbul (dts Nachrichtenagentur) - Bei einem Angriff von israelischen Elitesoldaten auf einen Konvoi von Schiffen, die Hilfsgüter in den Gaza-Streifen liefern sollten, sind heute Morgen mehrere Menschen getötet worden. Die genaue Zahl der Opfer ist derzeit noch unklar und schwankt in unterschiedlichen Medienberichten zwischen zwei und 16. Zudem sollen bis zu 50 Personen verletzt [...]

Haushaltskommissar warnt vor Deflation

Sonntag, den 30. Mai 2010

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski hat vor einem zu rigiden Sparkurs in Europa gewarnt. “Mir macht Sorgen, dass die Politik der überzogenen Konsolidierung in Deflation münden könnte. Das könnte die nächste Welle von Problemen bringen”, sagte er dem “Tagesspiegel” (Montagausgabe). “Leider wird in Krisen häufig an der Zukunft gespart. Die Sozialausgaben bleiben gleich, [...]

Wahlen nach Zahlen

Sonntag, den 30. Mai 2010

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In den aktuellen Meinungsumfragen sinkt die Union weiter in der Wählergunst. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 32,8 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. In der Vorwoche erreichte die Union noch 33,2 Prozent. Die SPD sinkt von 27,5 Prozent [...]

Israelischer Unternehmergeist

Sonntag, den 30. Mai 2010

Israels Ministerpräsident hat beim Gipfeltreffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), in die Israel jetzt aufgenommen wurde, eine Rede halten. Darin pries er den israelischen Unternehmergeist und betonte, dass sein Land der OECD einiges zu bieten habe.
„Die, denen das größte Verdienst für diese historische Errungenschaft [den OECD-Beitritt] zukommt, sind die Bürger Israels. [...]

Wir sind Grand Prix

Sonntag, den 30. Mai 2010

Die Sensation für Deutschland ist perfekt: Lena Meyer-Landrut hat am Samstagabend den 55. Eurovision Song Contest in Oslo gewonnen. Mit ihrem Titel “Satellite” sammelte sie insgesamt 246 Punkte. Die aus Hannover stammende Abiturientin war erst vor wenigen Monaten in einer von TV-Moderator Stefan Raab organisierten Casting-Show entdeckt worden.
Für Deutschland ist es in der Geschichte des [...]

Neue Richtlinien für den Datenschutz

Samstag, den 29. Mai 2010

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Als Folge des Streits mit den Internet-Diensten Google und Facebook hat Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) neue Richtlinien für Datenschutz und Privatsphäre im Internet angekündigt. “Die Bundesregierung ist dabei, gemeinsam an Eckpunkten für besseren Verbraucherschutz im Netz zu arbeiten,” sagte Aigner in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin “Focus”. Denn das Datenschutzrecht in [...]