Monatsarchiv für Juli 2010

Jörg Haiders Millionen

Samstag, den 31. Juli 2010

Die Ermittlungen im Fall Hypo Group Alpe Adria werfen nun auch ein neues Licht auf das Finanzgebaren des verstorbenen österreichischen Politikers Jörg Haider. Der verstorben Rechtspopulist soll fünf Millionen Euro auf Konten in Liechtenstein geparkt haben.
Im Zuge von Kontoöffnungen in Liechtenstein wurden zwölf Briefkastenfirmen von Haider gefunden, in denen fünf Millionen Euro geparkt sind, wie [...]

Palästinenser im Libanon

Samstag, den 31. Juli 2010

Israels stellvertretender Außenminister Danny Ayalon hat im Wall Street Journal einen Artikel veröffentlicht, in dem er die Doppelmoral der vergangenen und geplanten Gaza-Flottillen anprangert. Dabei bezieht er sich nicht zuletzt auf die missliche Lage der palästinensischen Flüchtlinge im Libanon.
„Es gibt heute mehr als 400 000 Palästinenser im Libanon, denen die fundamentalsten Grundrechte vorenthalten werden. Die [...]

Neuberechnung der Hatz-IV-Sätze

Samstag, den 31. Juli 2010

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant weitreichende Korrekturen bei den Fürsorgeleistungen für Langzeitarbeitslose und Sozialfälle. Die Hartz-IV-Sätze sollen infolge einer Neuberechnung steigen, berichtet der “Spiegel”. Haushalte mit Kindern sollen allerdings möglichst kein zusätzliches Geld bekommen, sondern sogenannte Teilhabe- und Bildungsgutscheine, die an bestimmte Zwecke, etwa Sport- und Freizeitangebote, gebunden sind. [...]

Bundessteuergesetzbuch

Samstag, den 31. Juli 2010

Heidelberg (dts Nachrichtenagentur) - Der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof hat angekündigt, kommenden April ein Bundessteuergesetzbuch vorzulegen. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin “Focus”. Tausende Paragraphen des gesamten deutschen Steuerrechts will Kirchhof auf nur noch 400 eindampfen. Sein Werk werde Einkommen-, Umsatz-, Erbschafts- und Verbrauchsteuern umfassen. Seit Jahren hat er dieses Werk vorbereitet. Dabei werde er fachlich von [...]

Kachelmann fordert Schmerzensgeld

Freitag, den 30. Juli 2010

Jörg Kachelmann, soeben aus der Untersuchungshaft entlassen, fordert von Zeitungen des Springer-Konzerns Schmerzensgeld. Dem Vernehmen nach soll es sich um verschiedene Forderungen handeln, die sich gegen „Bild“ und „Bild am Sonntag“ richten. Insgesamt sollen sie sich auf mehr als zwei Millionen Euro belaufen.
Kachelmanns Anwalt, Professor Ralf Höcker, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Bei [...]

Reformkonzept zur Sicherheitsverwahrung

Freitag, den 30. Juli 2010

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat ihr Reformkonzept für eine Sicherungsverwahrung von gefährlichen Sexual- und Gewalttätern verteidigt. “Für Altfälle, die jetzt von dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte betroffen sind, kann es nicht rückwirkend eine erneute Sicherungsverwahrung geben - an dem Urteil kann nichts mehr geändert werden. Mein Konzept, das nur [...]

Raketen aus Gaza

Freitag, den 30. Juli 2010

In der südlichen Innenstadt von Ashkelon ist heute Morgen eine Grad-Rakete niedergegangen, die von palästinensischen Terroristen aus dem Gaza-Streifen abgefeuert worden war. Zwei Menschen erlitten dabei einen Schock. Außerdem wurden zwei leer stehende Stockwerke eines Wohnblocks, mehrere Fahrzeuge und ein Gehsteig beschädigt, und unzählige Fensterscheiben gingen zu Bruch.
„Wir hörten die Sirene und rannten in [...]

Was passiert, wenn wir Afghanistan verlassen

Freitag, den 30. Juli 2010

Auf dem Titel ihrer aktuellen Ausgabe zeigt die amerikanische Zeitschrift Time das Bild einer verstümmelten Frau aus Afghanistan– und druckt dazu ein klares Bekenntnis ab.
tagesanzeiger
time.com

Volksentscheid für Volksentscheid II

Donnerstag, den 29. Juli 2010

Berlin/Köln (dts Nachrichtenagentur) - Eine überwältigende Mehrheit der Deutschen spricht sich für Volksentscheide auf Länderebene aus. 81,5 Prozent sind dafür, nur 14,6 Prozent dagegen - wie eine repräsentative Umfrage des Bonner Instituts “Omniquest” für den “Kölner Stadt-Anzeiger” ergab. Knapp die Hälfte der Befürworter fordert dabei sogar, das Volk müsse nicht nur über einfache Gesetze, sondern [...]

Kontenumstellung

Donnerstag, den 29. Juli 2010

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) befürchtet ein Konto-Chaos in Deutschland, weil sämtliche Kontonummern und Bankleitzahlen der 93 Millionen Girokonten schneller auf EU-Standard umgestellt werden sollen als bisher geplant. In der “Bild-Zeitung” (Mittwochausgabe) forderte der VZBV-Bankexperte Frank-Christian Pauli eine groß angelegte Informationskampagne zur Konto-Umstellung. “Wir befürchten ein großes Chaos bei der Umstellung, [...]